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Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner
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Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner
Ermittler Alberto Nisman, der am 18. Januar mit einem Kopfschuss im Badezimmer seiner Wohnung aufgefunden worden war, wollte offensichtlich einen Haftbefehl gegen die argentinische Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner erwirken. Ein Entwurf hierfür sei in Nismans Wohnung gefunden worden, sagte die leitende Ermittlerin Viviana Fein in einem Radiointerview. Das 26-seitige Dokument sei im Mülleimer entdeckt worden. Die argentinische Zeitung „Clarin“ zeigt auf ihrer Internetseite Fotos des Haftbefehl-Entwurfs.
Nisman sollte die Hintergründe des Anschlags auf ein jüdische Gemeindezentrum in Buenos Aires vom 18. Juli 1994 mit 85 Toten und mehr als 300 Verletzten aufklären. Wer hinter einem der blutigsten antisemitischen Attentate außerhalb Israels seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges steckt, ist bis heute unklar. 2013 waren sechs ranghohe Funktionäre des schiitischen Mullah-Regimes in Iran angeklagt worden und von Interpol zur Festnahme ausgeschrieben, weil sie als Hintermänner des Anschlages der gleichfalls schiitischen Hizbullah gelten; Teheran weist die Vorwürfe kategorisch zurück.
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Ausgerechnet am 27. Januar 2013, dem internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocausts, hatten Buenos Aires und Teheran das umstrittene Memorandum zur Einsetzung einer bilateralen „Wahrheitskommission“ zur Aufklärung des Anschlags von 1994 unterzeichnet. Nisman war überzeugt, dass Präsidentin Kirchner und Außenminister Timerman in einer Art „geheimem Zusatzprotokoll“ den iranischen Verdächtigen Straffreiheit zugesichert hatten. Das Oberste Gericht Argentiniens beurteilte das Memorandum später als verfassungswidrig, die angestrebte Kooperation einschließlich iranischer Öllieferungen und argentinischer Getreideausfuhren kam nie zustande. Am Holocaust-Gedenktag 2015 boykottierten die jüdischen Verbände die offiziellen Gedenkfeiern.
Am Tag vor einer geplanten Anhörung im Kongress zu den jüngsten Vorwürfen gegen Kirchner und Timerman wurde Nisman tot aufgefunden. Nach Darstellung der Regierung steht der Skandal in Zusammenhang mit einem Machtkampf innerhalb des Geheimdienstes. Die Präsidentin sprach sich deshalb öffentlich dafür aus, den Geheimdienst aufzulösen.
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