Argentiniens Justiz hat wegen angeblicher Millionen-Schmiergeldzahlungen Ende der 1990er Jahre ein Gerichtsverfahren gegen 17 Angeklagte eingeleitet, darunter neun frühere Manager des Industriekonzerns Siemens. Wie Richter Ariel Lijo in Buenos Aires erklärte, sollen seinerzeit bei einem öffentlichen Auftrag zur Herstellung von Personalausweisen Schmiergelder in Höhe von 106 Millionen US-Dollar geflossen sein. Lijo ordnete zudem Pfändungen von insgesamt 500 Millionen Pesos (56 Mio Euro) an. Angeklagt ist unter anderen Ex-Siemens-Vorstand Uriel Sharef, wie aus einer Mitteilung hervorgeht.
Milliarden-Auftrag für Personalausweise und Grenzkontrollen
Siemens hatte demnach 1998 mit der argentinischen Regierung unter dem damaligen Präsidenten Carlos Menem (1989-1999) einen Vertrag im Umfang von knapp 1,3 Milliarden US-Dollar zur Herstellung von Personalausweisen und Einrichtung eines Grenzkontrollsystems geschlossen. 2001 hatte Menems Nachfolger Fernando de la Rúa den Vertrag nach angeblichen Unregelmäßigkeiten gekündigt. Bei Untersuchungen im Rahmen des Korruptionsskandals bei Siemens habe das Unternehmen eingeräumt, dass im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe in Argentinien erhebliche Schmiergelder an argentinische Regierungsvertreter gezahlt wurden.
Siemens hatte in dem Fall stets darauf hingewiesen, dass man immer mit den Justizbehörden kooperiert und stets die verlangten Informationen zur Verfügung gestellt habe. Weiter wollte sich das Münchner Unternehmen am Wochenende dazu nicht äußern.