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Der New Yorker Bundesrichter Thomas Griesa hat den Zahlungsausfall Argentiniens kritisiert und das lateinamerikanische Land an seine „Verpflichtungen“ gegenüber Anleihegläubigern erinnert. Die Verbindlichkeiten hätten sich weder aufgelöst noch verringert. Bei einer Anhörung in New York am Freitagabend ordnete Griesa daher weitere Vergleichsverhandlungen im Schuldenstreit zwischen Argentinien und zwei amerikanischen Hedgefonds an.
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Autor: Norbert Kuls, Jahrgang 1965, Finanzmarktkorrespondent in New York.
Argentinien war am Mittwoch in die Staatspleite gerutscht, nachdem es den Forderungen der Hedgefonds nach Zahlung von 1,3 Milliarden Dollar samt Zinsen nicht nachgekommen war. Die Fonds hatten vor 13 Jahren argentinische Staatsanleihen nach der damaligen Staatspleite zum Spottpreis erworben. Nun bestehen sie auf der vollen Rückzahlung des Nennwerts und der Zinsen, obwohl die meisten anderen Gläubiger in den vergangenen Jahren einer Umschuldung zu schlechteren Konditionen zugestimmt hatten. Argentinien darf diese Gläubiger laut gerichtlicher Anordnung aber nur bedienen, wenn es gleichzeitig die Hedgefonds auszahlt.
Ein ruinöser Spekulant, ein unbeugsamer Richter und eine angriffslustige Staatspräsidentin - das sind die Hauptakteure in dem ebenso spannenden wie komplizierten Drama um Argentiniens Schulden.
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Die argentinische Regierung argumentiert nun, dass sie eigentlich nicht pleite ist, weil sie das Geld für die fällig gewordene Zinsen in Höhe von 539 Millionen Dollar auf ein Konto der Bank of New York Mellon überwiesen hatte, die als Treuhändler fungiert. Richter Griesa hat die Bank aber angewiesen, das Geld vorerst nicht auszuzahlen. Griesa wies die argentinischen Argumente bei der Anhörung am Freitag als „Halbwahrheiten“ zurück.
Ein Anwalt Argentiniens kritisierte den gerichtlich bestellten Mediator Daniel Pollack, der bei den am Mittwoch gescheiterten Vergleichsverhandlungen versucht hatte zu vermitteln. Die Regierung habe das Vertrauen in den Mediator verloren, sagte der Anwalt. Griesa wies die Kritik zurück und ordnete neue Vergleichsgespräche an. „Der einzige sinnvolle Weg ist der Pfad, auf dem wir gestartet sind“, sagte der Richter.
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Argentiniens Schulden-Chronik
23.12.2001: Argentiniens siebte Pleite
3.3.2005: Die erste Umschuldung
3.1.2006: Der IWF bekommt sein ganzes Geld
2.9.2008: Argentinien verspricht den Staaten Geld
ab Oktober 2012: Argentinien muss an Hedgefonds zahlen
29.5.2014: Die Staaten bekommen ihr Geld - bald
16.6.2014: Argentinien verliert die Berufung gegen die Hedgefonds
30.6.2014: Argentinien versucht, an die anderen Gläubiger zu zahlen
29./30.7.2014: Verhandlungen scheitern
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